Grundsteuern Schweiz

Wirtschaftliche Handänderungen werden der Veräusserung eines Grundstücks gleichgestellt (vgl. StHG 12 Abs. 2):

• Definition
  • Wirtschaftliche Handänderung =   dauernde Übertragung wesentlicher Herrschaftsrechte an einem Grundstück (Share Deal), ohne dass dabei eine zivilrechtliche Eigentumsübertragung stattfindet (Asset Deal)
  • Eine Eigentümer-Änderung im Grundbuch findet nicht statt
• Gesetzliche Grundlagen
  • Die wirtschaftliche Handänderung wird praktisch in allen Steuergesetzen, in der Regel durch eine Generalklausel, als steuerbar bezeichnet
• StHG-Generalklausel
  • Die Generalklausel in StHG 12 Abs. 2 lit. a ist für die Kantone als eine Art Mindesterfordernis verbindlich
• Rechtsgrund
  • Der Rechtsgrund der wirtschaftlichen Handänderung kann sowohl in einem privaten Rechtsgeschäft als auch in einer öffentlich-rechtlichen Verfügung liegen
• Wirtschaftliche Gleichbehandlung
  • Die wirtschaftliche Handänderung entspringt dem steuerrechtlichen Anspruch, wirtschaftlich gleiche Sachverhalte mit gleichen Rechtsfolgen zu belegen
• Verschiedene Formen von wirtschaftlichen Handänderungen
  • Wirtschaftliche Handänderungen sind in den verschiedensten Arten bzw. Formen denkbar
• Regeln gegen Steuerumgehung
  • Das angestrebte wirtschaftliche Ziel, nämlich die Änderung der Verfügungsgewalt über ein Grundstück, würde sich auch auf einem anderen Weg erreichen lassen
  • Gesetzgeber und Rechtsprechung haben daher Regeln aufgestellt, welche die Besteuerung dieser wirtschaftlichen Handänderungen erlauben, um damit Steuerumgehungen zu vermeiden.

Die zwei wichtigsten wirtschaftlichen Handänderungen sind:

• Kettengeschäfte
• Beteiligungserwerb an Immobiliengesellschaft